Personalia aus der deutschen Justiz
Personalnachrichten aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Richterin am Oberlandesgericht Daniela Reuter zur Vorsitzenden Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn ausgehändigt.
Die 45-jährige Daniela Reuter ist in Franken geboren und …
Weiterlesen…Der Vorsitzende des 4. Zivilsenats des Oberlandesgericht Düsseldorf, Michael Kneist (67), ist mit Ablauf des Monats Januar 2023 nach mehr als 40 Jahren als Richter in den Ruhestand getreten.
Der 4. Zivilsenat ist im Schwerpunkt zuständig für Streitigkeiten aus Versicherungsvertragsverhältnissen …
Weiterlesen…Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des …
Weiterlesen…Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Richterin am Oberlandesgericht Martina Kohlmeyer zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs übergab Frau …
Weiterlesen…Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg van Hove hat 20 Frauen und fünf Männer zu Justizsekretärinnen und Justizsekretären ernannt.
Die jungen Beamtinnen und Beamten starten nach einer zweieinhalbjährigen Ausbildung jetzt in das Berufsleben bei den Gerichten in Aurich, Brake, Delmenhorst, Jever, …
Weiterlesen…Am 1. März wurden in einer Feierstunde 20 Justizsekretärinnen und Justizsekretäre ernannt. Zwei weitere Justizsekretäranwärterinnen werden auf eigenen Wunsch als Tarifbeschäftigte übernommen.
Die Urkunden überreichten ihnen der Geschäftsleiter der Generalstaatsanwaltschaft Dirk Lorenz und der Leiter des Referats für den nichtrichterlichen Dienst …
Weiterlesen…Angela Wortmann-Obst ist neue Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Celle. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte ihr am 24. Februar 2023 ihre Ernennungsurkunde.
Frau Wortmann-Obst, die bereits früher langjährig Richterin am Oberlandesgericht Celle und zuletzt Vorsitzende Richterin am Landgericht Hannover war, …
Weiterlesen…Martin Strube ist neuer Vizepräsident des Amtsgerichts Hannover. Er war zuvor Direktor des Amtsgerichts Uelzen und folgt Achim Hippe nach, der Ende Dezember 2022 pensioniert wurde. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte Herrn Strube am 13. Februar 2023 seine …
Weiterlesen…Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hat mit Jessica Oeser eine neue Direktorin.
Die 48-Jährige, die bisher als Vorsitzende einer Abteilung für Straf- und Jugendstrafsachen am Amtsgericht Hamburg tätig gewesen ist, hat von Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, ihre Ernennungsurkunde erhalten.…
Weiterlesen…Der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel hat Amtsgerichtsdirektorin Andrea Tietze in feierlicher Atmosphäre zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
„Frau Dr. Tietze hat während ihrer gesamten Tätigkeit, die im Landgerichtsbezirk Göttingen begonnen hat, als Richterin nicht nur in der …
Weiterlesen…Richterin Laura Fiterer wird dem Landgericht Fulda auch künftig erhalten bleiben. Der Präsident des Landgerichts, Dr. Jochen Müller, überreichte der Kollegin die von dem Hessischen Minister der Justiz, Prof. Dr. Roman Poseck, unterzeichnete Urkunde, mit deren Aushändigung Frau Fiterer zur …
Weiterlesen…Herr Dr. Christian Springmann hat die Amtsgeschäfte des Direktors des Amtsgerichts Melsungen übernommen.
Nachdem der bisherige Direktor des Amtsgerichts Melsungen, Herr Dr. Klaus Seubert, bereits im Mai vergangenen Jahres in gleicher Funktion an das Amtsgericht Eschwege gewechselt war, hat am …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Richter am Bundesgerichtshof Hartmut Guhling und Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof ernannt.
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Guhling ist 54 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1996 …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Gundula Momsen-Pflanz zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Momsen-Pflanz ist 45 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung und einer einjährigen Tätigkeit zunächst an der Universität des Saarlandes …
Weiterlesen…Am 12. Januar 2023 hat Dr. Achim Seidel sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten.
Dr. Achim Seidel wurde 1968 in Bernkastel-Kues geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einer kurzen Tätigkeit als Richter auf Probe am Landgericht Trier arbeitete …
Weiterlesen…Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bernhard Schneider ist mit Ablauf des 31. Dezember 2022 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten.
Herr Dr. Schneider wurde am 4. Januar 1957 in Nürnberg geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Sonja Böhm, Richterin am Oberlandesgericht Dr. Antje Dietsch und Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Kochendörfer zur Richterin beziehungsweise zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Böhm ist 44 Jahre alt. Nach …
Weiterlesen…Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Monika Hermanns zum Ende ihrer 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt.
Wegen ihrer Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh der Bundespräsident Monika Hermanns bei diesem Anlass das Große Verdienstkreuz mit Stern und …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Rhona Fetzer zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts und Richter am Bundesgerichtshof Thomas Offenloch zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt.
„Ich freue mich, dass mit Frau Dr. Fetzer und Herrn Offenloch zwei überaus engagierte, richterlich …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Markus Jäger zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jäger ist 56 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1995 in den …
Weiterlesen…Die Zurruhesetzung einer Richterin darf nicht auf ihre Äußerungen als Abgeordnete im Plenum des Deutschen Bundestags gestützt werden. Mit dieser Begründung hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin einen entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung auf Zurruhesetzung der …
Weiterlesen…Der Bundesgerichtshof reagiert auf die durch den Dieselskandal ausgelöste Klagewelle und richtet vorübergehend einen Hilfsspruchkörper für die „Diesel-Sachen“ ein.
Aufgrund der anhaltend hohen Eingangszahlen in Rechtsstreitigkeiten über Schadensersatzansprüche aus unerlaubten Handlungen, die den Vorwurf einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem Kraftfahrzeug …
Weiterlesen…Die Richterbesoldung im Land Berlin war in den Jahren 2009 bis 2015 in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen. Die Besoldungsvorschriften des Landes Berlin sind nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit dem von Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten Alimentationsprinzip…
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer (ehemaligen) hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen, zurückgewiesen.
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die Entscheidung des Gesetzgebers für eine Pflicht, sich im Rechtsreferendariat in weltanschaulich-religiöser Hinsicht …
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