Der Dieselsenat beim Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof reagiert auf die durch den Dieselskandal ausgelöste Klagewelle und richtet vorübergehend einen Hilfsspruchkörper für die „Diesel-Sachen“ ein. Aufgrund
Weiterlesen…Kategorie: Ordentliche Gerichtsbarkeit
Personalnachrichten aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Die verfassungswidrig niedrige Richterbesoldung in Berlin
Die Richterbesoldung im Land Berlin war in den Jahren 2009 bis 2015 in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen. Die Besoldungsvorschriften
Weiterlesen…Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer (ehemaligen) hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen,
Weiterlesen…XIII. Zivilsenat für den Bundesgerichtshof
Zum 1. September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in
Weiterlesen…Bundesgerichtshof: Neuer Richter für das Arzthaftungsrecht
Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist
Weiterlesen…Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Birgit Borris und den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Carsten Paul zur Richterin
Weiterlesen…BGH-Richterin Beatrix Weber-Monecke im Ruhestand
Die Richterin am Bundesgerichtshof Beatrix Weber-Monecke ist mit Ablauf des 30. April 2016 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand
Weiterlesen…2 neue Richterinnen für den Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die beiden Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Antje Krüger und Babette Pohl zu Richterinnen am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin
Weiterlesen…Ehemaliger Verfassungsrichter Prof. Dr. Thomas Dieterich verstorben
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich ist am 6.05.2016 im Alter von 81 Jahren verstorben. Thomas Dieterich
Weiterlesen…
