Neue Richterin am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Gundula Momsen-Pflanz zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Momsen-Pflanz
Weiterlesen…Kategorie: Ordentliche Gerichtsbarkeit
Personalnachrichten aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Dr. Achim Seidel neuer Richter am Bundesverwaltungsgericht
Am 12. Januar 2023 hat Dr. Achim Seidel sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Dr. Achim Seidel wurde 1968
Weiterlesen…Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schneider im Ruhestand
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bernhard Schneider ist mit Ablauf des 31. Dezember 2022 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand
Weiterlesen…Neue Richterinnen für den Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Sonja Böhm, Richterin am Oberlandesgericht Dr. Antje Dietsch und Richter am Oberlandesgericht Dr.
Weiterlesen…Bundesverfassungsrichterin Monika Hermanns aus dem Amt ausgeschieden
Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Monika Hermanns zum Ende ihrer 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Wegen
Weiterlesen…Zwei BGH-Richter wechseln zum Bundesverfassungsgericht
Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Rhona Fetzer zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts und Richter am Bundesgerichtshof Thomas Offenloch
Weiterlesen…Neuer Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Markus Jäger zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
Weiterlesen…Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete als Richter
Die Zurruhesetzung einer Richterin darf nicht auf ihre Äußerungen als Abgeordnete im Plenum des Deutschen Bundestags gestützt werden. Mit dieser
Weiterlesen…Der Dieselsenat beim Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof reagiert auf die durch den Dieselskandal ausgelöste Klagewelle und richtet vorübergehend einen Hilfsspruchkörper für die „Diesel-Sachen“ ein. Aufgrund
Weiterlesen…Die verfassungswidrig niedrige Richterbesoldung in Berlin
Die Richterbesoldung im Land Berlin war in den Jahren 2009 bis 2015 in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen. Die Besoldungsvorschriften
Weiterlesen…Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer (ehemaligen) hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen,
Weiterlesen…XIII. Zivilsenat für den Bundesgerichtshof
Zum 1. September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in
Weiterlesen…Bundesgerichtshof: Neuer Richter für das Arzthaftungsrecht
Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist
Weiterlesen…Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Birgit Borris und den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Carsten Paul zur Richterin
Weiterlesen…BGH-Richterin Beatrix Weber-Monecke im Ruhestand
Die Richterin am Bundesgerichtshof Beatrix Weber-Monecke ist mit Ablauf des 30. April 2016 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand
Weiterlesen…2 neue Richterinnen für den Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die beiden Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Antje Krüger und Babette Pohl zu Richterinnen am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin
Weiterlesen…Ehemaliger Verfassungsrichter Prof. Dr. Thomas Dieterich verstorben
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich ist am 6.05.2016 im Alter von 81 Jahren verstorben. Thomas Dieterich
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