Kategorie: Sozialgerichtsbarkeit

Personalnachrichten aus der Sozialgerichtsbarkeit.

Niedersachsen-Bremen: LSG-Präsidentin Katrin Rieke wechselt an das OLG Braunschweig

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen benötigt eine neue Leitung. Die bisherige Präsidentin Katrin Rieke ist mit dem Jahresbeginn als Präsidentin an das Oberlandesgericht Braunschweig gewechselt. Die Führung der Geschäfte übernimmt in der Zeit der Vakanz die Vizepräsidentin Lioba Huss.

In die rund …

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Neue Bundesrichter aus Niedersachsen

In Berlin wurden am 18. Dezember 2025 durch den Richterwahlausschuss neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt, drei davon kommen aus der niedersächsischen Justiz. Gewählt wurden Dr. Andrea Bindig, Michael Neef und Dr. Joachim Alexander Tepperwien.

Zum Bundesgerichtshof wechselt: Vorsitzender Richter am

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Eine neue Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Richterin am Landessozialgericht Stefanie Hupertz ist am 30.06.2025 von Justizminister Dr. Benjamin Limbach zur Vorsitzenden Richterin am Landessozialgericht ernannt worden. Das Präsidium des Landessozialgerichts hat ihr den Vorsitz des 7. Senats übertragen. In dessen Zuständigkeit fallen Angelegenheiten der Grundsicherung für …

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Dr. David Kemper neuer Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Richter am Landessozialgericht Dr. David Kemper ist am 17.03.2025 von Justizminister Dr. Benjamin Limbach zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht ernannt worden. Das Präsidium des Landessozialgerichts hat ihm den Vorsitz des 2. Senats übertragen. In dessen Zuständigkeit fallen Streitsachen der Grundsicherung …

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