Kategorie: Ordentliche Gerichtsbarkeit

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird zur effektiveren Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine neue landesweite Zentral- und Ansprechstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität („ZeFin NRW“) bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf einrichten. 15 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollen dort ab …

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen will beim Oberlandesgericht Düsseldorf einen „Commercial Court“ und an den Landgerichten Bielefeld, Düsseldorf, Essen und Köln „Commercial Chambers“ einführen. 

Das Landeskabinett hat die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und …

Der bisherige Direktor des Amtsgerichts Hameln, Dr. Georg Gebhardt, hat die Nachfolge von Jan-Michael Seidel als Vizepräsident angetreten. Der bisherige Vizepräsident steht mittlerweile an der Spitze des Landgerichts Hildesheim.

Der Präsident des Landgerichts Jan-Michael Seidel freut sich über die Verstärkung …

Im Dezember 2024 wurde Frau Britta Meyer-Truelsen und im Januar 2025 wurde Frau Maike Brockmeier jeweils zur Richterin (auf Lebenszeit) am Amtsgericht Osnabrück ernannt. Der Präsident des Amtsgerichts, Herr Axel Eichmeyer, überreichte ihnen die entsprechenden Ernennungsurkunden.

Frau Meyer-Truelsen studierte Rechtswissenschaften …

Unter dem Titel „Stil- nicht Rechtsbruch“ zeigt die Künstlerin Jana Segelken ihre farbenfrohen Werke bis zum 21. März im Oberlandesgericht Celle. Die blinde Künstlerin Jana Segelken zeigt gegenständliche und abstrakte Werke ab Montag, 13. Januar, im Oberlandesgericht Celle. Dabei setzt …

Mehr als zwanzig Jahre war Wolfgang Voellmecke als Zivilrichter am Oberlandesgericht Celle tätig. Dabei begeisterten ihn vor allem Verfahren aus der Landwirtschaft. Nun ging er zum Jahreswechsel in den Ruhestand.

Wolfgang Voellmecke hat sich Ende des Jahres in den Ruhestand …

Die seit Juni 2021 vakante Präsidentenstelle am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen darf mit der vom Justizminister ausgewählten Bewerberin besetzt werden. Das Oberverwaltungsgericht hat den Beschwerden des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Beschlüsse der Verwaltungsgerichte Münster und Düsseldorf stattgegeben. Diese hatten …

Das noch am „alten“ Landgericht Berlin gestartete Projekt „Commercial Chambers / Commercial Courts“ gewinnt weiter an Bedeutung.

Bei den inzwischen am Landgericht Berlin II angesiedelten Internationalen Kammern – die Zivilkammer 9 und die Kammer für Handelssachen 103b des Landgerichts Berlin …

Im Oberlandesgericht Frankfurt am Main findet sich derzeit die erste Ausstellung nicht nur für Sehende: „Blind Date und mehr“.

Die Künstlerin Christa Jäger-Schrödl wird in der Zeit vom 13.10.2023 bis zum 12.1.2024 plastische Werke für Sehende und Nichtsehende im Sitzungssaaltrakt …

Weit über 100 neu gewählte ehrenamtliche Richterinnen und Richter informierten sich in einer Einführungsveranstaltung am vergangenen Freitag beim Finanzgericht Köln über ihre verantwortungsvolle Aufgabe.

Benno Scharpenberg, der Präsident des Finanzgerichts Köln, äußerte sich sehr erfreut über das rege Interesse der …

Am 1. September 2023 beginnen insgesamt 94 angehende Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte ihren zweijährigen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm. Sie wurden heute beim Oberlandesgericht Hamm ernannt und vereidigt. Unter den neuen Anwärterinnen und Anwärtern befinden sich auch eine Aufstiegsbeamtin und …

In einem Eilverfahren hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin vorläufig eine Richterin des Dienstes enthoben und die Einbehaltung der Hälfte ihrer monatlichen Bezüge angeordnet. Es folgte damit einem entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung.

Die Richterin, Birgit …

Dr. Peter Lames, vormals Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden, kehrt zum 1. März 2023 in die sächsische Justiz zurück. Er  wird nach Beendigung seiner Amtszeit als Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden und einer anschließenden Beurlaubung zum 1. März 2023 erneut als Richter …

Hans-Peter Freymann wurde zum neuen Präsidenten des Saarländischen Oberlandesgerichts ernannt. Die saarländische Justizministerin Petra Berg überreichte die Ernennungsurkunde an den bisherigen Präsidenten des Landgerichts Saarbrücken.

Zum Ende des letzten Jahres trat die Präsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Margot Burmeister in den …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin die Richterin am Amtsgericht Andrea Epperlein und den Richter am Landgericht Dr. Matthias Naumann zur Richterin bzw. zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunden wurden der …

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Richter am Landgericht Mark Edrich zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter am 13. März 2023 durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreicht.…

Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute zwei neuen Senatsvorsitzenden am Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung:

Simone Kleinod wurde 1971 geboren. Frau Kleinod trat im Jahr 2000 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein, 2004 wurde sie zur …

Mit Ablauf des Monats März 2023 scheidet die Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Ulrike Müller-Rospert auf ihren Antrag hin aus dem aktiven Dienst in der Justiz aus. Staatsminister Herbert Mertin überreichte Frau Müller-Rospert in Anwesenheit des Präsidenten des Pfälzischen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Richterin am Oberlandesgericht Daniela Reuter zur Vorsitzenden Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn ausgehändigt.

Die 45-jährige Daniela Reuter ist in Franken geboren und …