Personalia aus der deutschen Justiz
Am 19. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seiner Präsidentin Dr. Síofra O’Leary das Bundesverfassungsgericht.
Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts …
Weiterlesen…Zum 16. Juni 2023 beendet die Richterin am Bundessozialgericht Susanne Hüttmann-Stoll ihren aktiven Dienst am Bundessozialgericht.
Susanne Hüttmann-Stoll, 1959 geboren, war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau und Kiel sowie Referendarszeit zunächst als Rechtsanwältin tätig. Ihre richterliche …
Weiterlesen…Das Bundesarbeitsgericht veranstaltet am 15. Juni 2023 die dritte arbeitsrechtliche Fachtagung „Instanzen im Dialog“. Mit dieser Tagung soll der Diskurs zwischen Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichtern aller Instanzen vertieft werden.
Die rund 100 angemeldeten Richterinnen und Richter aus der gesamten Arbeitsgerichtsbarkeit diskutieren …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 1. Juni 2023 ist Andrea Erbslöh zur Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ernannt worden.
Frau Erbslöh wurde 1963 in Hannover geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung begann sie im September 1994 ihre richterliche Laufbahn bei dem Verwaltungsgericht Berlin. …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 31. Mai 2023 ist der Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf Martin Quecke in den Ruhestand getreten.
Martin Quecke, geboren am 22.05.1956 in Dinslaken, legte im Dezember 1983 die zweite juristische Staatsprüfung in Düsseldorf ab. Er trat im …
Weiterlesen…Dr. Betina Rieker ist die neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landesarbeitsgerichts und der Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg. Gleichzeitig wurde der bisherige Präsident des Landesarbeitsgerichts Dr. Eberhard Natter in den Ruhestand verabschiedet
Frau …
Weiterlesen…Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Herrn Dr. Gerald Buck einen neuen Vorsitzender Richter.
Der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Sebastian Beimesche hat Dr. Gerald Buck die Ernennungsurkunde zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht zum 1. Mai 2023 ausgehändigt. …
Weiterlesen…Vom 3. bis zum 5. Mai 2023 besuchten der seit 2022 amtierende Vizepräsident des Conseil d’État, Didier-Roland Tabuteau, und sechs weitere Mitglieder des französischen Staatsrates das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der französische Staatsrat ist, wie das Bundesverwaltungsgericht, höchstes Verwaltungsgericht, hat zusätzlich …
Weiterlesen…Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.
Vor den Arbeitssitzungen referierte …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Roger Görke ist mit Ablauf des Monats April 2023 in den Ruhestand getreten.
Der in Hamburg gebürtige Steuerjurist begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und der Referendarzeit 1988 im höheren …
Weiterlesen…Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Anja Wald ist mit Wirkung zum 1. Mai 2023 vom Bundespräsidenten zur Richterin am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Frau Wald begann ihre berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem sich anschließenden Rechtsreferendariat zunächst in der …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Herbert Landau hat am 26. April 2023 sein 75. Lebensjahr vollendet.
Herr Prof. Herbert Landau wurde am 26. April 1948 in Wilgersdorf/Siegerland geboren. Er absolvierte zunächst eine Ausbildung zum Bäcker und ein Fachhochschulstudium der …
Weiterlesen…Der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann hat am 25. April 2023 sein 100. Lebensjahr vollendet.
Herr Dr. Neumann, geboren in Glauchau im Freistaat Sachsen, begann seine berufliche Laufbahn nach Studium und Referendariat 1952 in der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes …
Weiterlesen…Anfang März haben sich die Mitglieder des Präsidiums der Bundessteuerberaterkammer mit Vertretern des Bundesfinanzhofs erneut zu einem mehrstündigen Fachgespräch getroffen.
Der Präsident des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling hieß die Delegation unter Leitung des Präsidenten der Bundessteuerberaterkammer Dipl.-Ök. Prof. Dr. Hartmut …
Weiterlesen…Nach einer pandemiebedingten Pause fand am 28. März 2023 auf Einladung des Präsidenten des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling der nunmehr 17. Finanzrichtertag im höchsten Gericht für Steuern und Zölle statt.
Traditionsgemäß wird der Erfahrungsaustausch mit den Richterinnen und Richtern der …
Weiterlesen…Das Bundessozialgericht hat sich das Zertifikat mit Prädikat zum audit berufundfamilie gesichert. Das Zertifikat mit Prädikat steht für die besondere Anerkennung einer langjährigen, nachhaltigen familien- und lebensphasenbewussten Personalpolitik. Es gilt als Qualitätssiegel für eine strategisch angelegte Vereinbarkeitspolitik.
Zuvor hat das …
Am 23. März 2023 hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zusammen mit Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck und der Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Dr. Heike Neuhaus, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig besucht.
Das Treffen diente sowohl dem fachlichen Austausch mit den höchsten Verwaltungsrichterinnen …
Weiterlesen…Die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Miriam Meßling wurde am 31. März 2023 zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt.
Dr. Meßling, 1973 in Wuppertal geboren, studierte nach ihrem Abitur Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier und Münster. Sie promovierte zu einem rechtsvergleichenden Thema …
Weiterlesen…Am 17. April 2023 hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Gabriele Britz die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Sie scheidet nach Ablauf ihrer 12-jährigen Amtszeit aus dem Dienst.
Wegen ihrer Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh ihr der …
Weiterlesen…Am 23. März 2023 ist zum zweiten Mal der Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts an eine Wissenschaftlerin und zwei Wissenschaftler verliehen worden. Der Preis zeichnet herausragende wissenschaftliche Leistungen auf den Gebieten des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsprozessrechts sowie der Institution der Verwaltungsgerichtsbarkeit aus.…
Weiterlesen…Richter am Finanzgericht Dr. Ruben Martini ist mit Wirkung zum 01.04.2023 vom Bundespräsidenten zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Dr. Martini absolvierte neben dem Studium der Rechtswissenschaften auch ein betriebswirtschaftliches Studium, das er erfolgreich mit dem Titel Dipl.-Kaufmann abschloss.
Nach …
Weiterlesen…In einem Eilverfahren hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin vorläufig eine Richterin des Dienstes enthoben und die Einbehaltung der Hälfte ihrer monatlichen Bezüge angeordnet. Es folgte damit einem entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung.
Die Richterin, Birgit …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Hans-Hermann Heidner tritt mit Ablauf des Monats März 2023 in den Ruhestand.
Dr. Hans-Hermann Heidner, gebürtig in Hannover, begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und der Referendarzeit im Jahr 1987 im höheren Dienst …
Weiterlesen…Dr. Peter Lames, vormals Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden, kehrt zum 1. März 2023 in die sächsische Justiz zurück. Er wird nach Beendigung seiner Amtszeit als Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden und einer anschließenden Beurlaubung zum 1. März 2023 erneut als Richter …
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