Personalia aus der deutschen Justiz
Der Niedersächsische Landtag hat am 25.1.2023 mit breiter Mehrheit Wilhelm Mestwerdt zum Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs gewählt. Er folgt Dr. Thomas Smollich nach, der im November zum Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium ernannt wurde.
Der Niedersächsische Staatsgerichtshof mit Sitz in Bückeburg …
Weiterlesen…Am 1. März wurden in einer Feierstunde 20 Justizsekretärinnen und Justizsekretäre ernannt. Zwei weitere Justizsekretäranwärterinnen werden auf eigenen Wunsch als Tarifbeschäftigte übernommen.
Die Urkunden überreichten ihnen der Geschäftsleiter der Generalstaatsanwaltschaft Dirk Lorenz und der Leiter des Referats für den nichtrichterlichen Dienst …
Weiterlesen…Angela Wortmann-Obst ist neue Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Celle. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte ihr am 24. Februar 2023 ihre Ernennungsurkunde.
Frau Wortmann-Obst, die bereits früher langjährig Richterin am Oberlandesgericht Celle und zuletzt Vorsitzende Richterin am Landgericht Hannover war, …
Weiterlesen…Martin Strube ist neuer Vizepräsident des Amtsgerichts Hannover. Er war zuvor Direktor des Amtsgerichts Uelzen und folgt Achim Hippe nach, der Ende Dezember 2022 pensioniert wurde. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte Herrn Strube am 13. Februar 2023 seine …
Weiterlesen…Am 19. Oktober 2022 wurde Dr. Stefan Schilling, Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht, zum Richter der Hamburger Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ernannt, das voraussichtlich im April 2023 seine Arbeit aufnehmen wird.
Die Einrichtung des EPG geht auf ein Abkommen der …
Weiterlesen…Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hat mit Jessica Oeser eine neue Direktorin.
Die 48-Jährige, die bisher als Vorsitzende einer Abteilung für Straf- und Jugendstrafsachen am Amtsgericht Hamburg tätig gewesen ist, hat von Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, ihre Ernennungsurkunde erhalten.…
Weiterlesen…Der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel hat Amtsgerichtsdirektorin Andrea Tietze in feierlicher Atmosphäre zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
„Frau Dr. Tietze hat während ihrer gesamten Tätigkeit, die im Landgerichtsbezirk Göttingen begonnen hat, als Richterin nicht nur in der …
Weiterlesen…Richter am Bundesfinanzhof Walter Bode ist mit Ablauf des Monats Februar 2023 in den Ruhestand getreten.
Walter Bode schloss zunächst das Studium der Betriebswirtschaftslehre erfolgreich als Diplom-Kaufmann ab und wandte sich dann den Rechtswissenschaften zu. Nach Studienzeit und Rechtsreferendariat war …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 28. Februar 2023 ist die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Ulrike Brune in den Ruhestand getreten.
Frau Dr. Brune, geboren 1959 in Berlin, legte die Zweite juristische Staatsprüfung 1986 in Düsseldorf ab. Sie trat nach einer Tätigkeit als …
Weiterlesen…Mit einem Festakt im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sind jetzt der Präsident Prof. Dr. Andreas Korbmacher und die Vizepräsidentin Dr. Susanne Rublack offiziell in ihr Amt eingeführt worden. Herr Prof. Dr. Korbmacher ist bereits seit dem 8. September 2022 im Amt, …
Weiterlesen…Am 15. und 16. Februar 2023 waren Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter aus dem Bezirk des Landesarbeitsgerichts Bremen zu Gast beim Bundesarbeitsgericht. Sie wurden von der Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, dem Vizepräsidenten des Bundesarbeitsgerichts, Dr. Rüdiger Linck, sowie weiteren Richterinnen und …
Weiterlesen…Richterin Laura Fiterer wird dem Landgericht Fulda auch künftig erhalten bleiben. Der Präsident des Landgerichts, Dr. Jochen Müller, überreichte der Kollegin die von dem Hessischen Minister der Justiz, Prof. Dr. Roman Poseck, unterzeichnete Urkunde, mit deren Aushändigung Frau Fiterer zur …
Weiterlesen…Herr Dr. Christian Springmann hat die Amtsgeschäfte des Direktors des Amtsgerichts Melsungen übernommen.
Nachdem der bisherige Direktor des Amtsgerichts Melsungen, Herr Dr. Klaus Seubert, bereits im Mai vergangenen Jahres in gleicher Funktion an das Amtsgericht Eschwege gewechselt war, hat am …
Weiterlesen…Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat am 20.02.die Richterin des Bundesverfassungsgerichts Professorin Dr. Susanne Baer, LL.M. (Michigan), die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Damit endete ihre 12-jährige Amtszeit. Bei diesem Anlass verlieh der Bundespräsident wegen der Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland zudem das Große …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof wird am 21. Februar 2023 sein 80. Lebensjahr vollenden.
Paul Kirchhof gehörte dem Bundesverfassungsgericht vom 16. November 1987 bis zum 16. Dezember 1999 als Mitglied des Zweiten Senats an.…
Weiterlesen…Am 13. Februar 2023 besuchte eine Delegation des Bundesfinanzhofs unter Leitung seines Präsidenten Dr. Hans-Josef Thesling das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), sowie weiteren Mitgliedern des Bundesv erfassungsgerichts empfangen. Die Fachgespräche …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Richter am Bundesgerichtshof Hartmut Guhling und Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof ernannt.
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Guhling ist 54 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1996 …
Weiterlesen…Der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Dr. Andreas Koch hat sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten.
Dr. Andreas Koch wurde 1968 in Berlin geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung begann er seine richterliche Laufbahn im Februar 1998 am Verwaltungsgericht …
Weiterlesen…Die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Susanne Rublack wurde zur Vizepräsidentin des Bundesverwaltungsgerichts ernannt.
Frau Dr. Rublack wurde 1962 in Konstanz geboren und studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg. Von 1989 bis 1992 war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Freien Universität …
Weiterlesen…Richterin am Finanzgericht Dr. Ute Geisenberger wurde vom Bundespräsidenten zur Richterin am Bundesfinanzhof ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr am 23.01.2023 durch die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz ausgehändigt.
Die in Freiburg geborene Steuerjuristin absolvierte in den Jahren 1996 bis 1999 …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Dr. Ulrich Schallmoser zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof (BFH) und Prof. Dr. Franceska Werth zur Vorsitzenden Richterin am BFH ernannt. Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck überreichte den neuen Senatsvorsitzenden ihre Ernennungsurkunden in Berlin.…
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Gundula Momsen-Pflanz zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Momsen-Pflanz ist 45 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung und einer einjährigen Tätigkeit zunächst an der Universität des Saarlandes …
Weiterlesen…Richterin am Finanzgericht Dr. Franziska Peters ist mit Wirkung zum 1. Januar 2023 vom Bundespräsidenten zur Richterin am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Nach Studium und Referendariat begann Dr. Peters ihre berufliche Laufbahn als Rechtsanwältin und Steuerberaterin in einer überregional tätigen steuerrechtlichen …
Weiterlesen…Am 1. Dezember 2022 ist der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Harald Schießl im Alter von 48 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben.
Herr Dr. Schießl war seit April 2015 als Richter am Bundesfinanzhof zunächst im IV. Senat tätig und wechselte …
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