Personalia aus der deutschen Justiz
Die Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen kann vorerst nicht neu besetzt werden. Über ihre Besetzung muss neu entschieden werden.
Das hat – wie zuvor auf den Antrag eines anderen Mitbewerbers bereits das Verwaltungsgericht Münster – …
Weiterlesen…Zum 1. November hat der neu gebildete 11. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig seine Arbeit aufgenommen.
Als sogenannter Energiesenat ist er zuständig für Sachen aus dem Gebiet des Rechts des Ausbaus von Energieleitungen sowie Streitigkeiten, die Vorhaben zur Errichtung und …
Weiterlesen…Seit dem 1. November 2023 werden in sämtlichen Senaten des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig die Gerichtsakten elektronisch geführt. Damit hat ein Prozess zur schrittweisen Einführung der führenden elektronischen Gerichtsakte seinen Abschluss gefunden, mehr als zwei Jahre vor dem gesetzlichen Stichtag für …
Weiterlesen…Am 10. Dezember 2023 ist der frühere Richter am Bundesarbeitsgericht Peter Böck im Alter von 73 Jahren verstorben.
Peter Böck wurde im September 1950 in Nürnberg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Mai 1977 in den richterlichen …
Weiterlesen…Im Oberlandesgericht Frankfurt am Main findet sich derzeit die erste Ausstellung nicht nur für Sehende: „Blind Date und mehr“.
Die Künstlerin Christa Jäger-Schrödl wird in der Zeit vom 13.10.2023 bis zum 12.1.2024 plastische Werke für Sehende und Nichtsehende im Sitzungssaaltrakt …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 01.10.2023 sind die Richterinnen am Finanzgericht Petra Barche und Dr. Sandy Schüler-Täsch zu Richterinnen am Bundesfinanzhof sowie der Ministerialrat Dr. Harald Brandl zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Die gebürtige Hamburgerin Petra Barche begann ihre Berufslaufbahn nach …
Weiterlesen…Am 27. September 2023 ist der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann im Alter von 100 Jahren verstorben.
Herr Dr. Neumann wurde am 26. April 1923 in Glauchau im Freistaat Sachsen geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu …
Weiterlesen…Weit über 100 neu gewählte ehrenamtliche Richterinnen und Richter informierten sich in einer Einführungsveranstaltung am vergangenen Freitag beim Finanzgericht Köln über ihre verantwortungsvolle Aufgabe.
Benno Scharpenberg, der Präsident des Finanzgerichts Köln, äußerte sich sehr erfreut über das rege Interesse der …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Daniela Recknagel zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Recknagel ist 43 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung und einer siebenmonatigen Tätigkeit als Rechtsanwältin trat sie im August 2007 …
Weiterlesen…Am 1. September 2023 beginnen insgesamt 94 angehende Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte ihren zweijährigen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm. Sie wurden heute beim Oberlandesgericht Hamm ernannt und vereidigt. Unter den neuen Anwärterinnen und Anwärtern befinden sich auch eine Aufstiegsbeamtin und …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Roberta Hübner zur Vorsitzenden Richterin am Bundesfinanzhof und Rainer Wendl zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof ernannt. Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck überreichte am Freitag, dem 1. September 2023 den neuen Senatsvorsitzenden ihre Ernennungsurkunden …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat den Richter am Arbeitsgericht Dr. Christoph Betz, Arbeitsgericht Regensburg, mit Wirkung vom 1. September 2023 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.
Herr Dr. Betz, geboren 1978 in Regensburg, legte die Zweite juristische Staatsprüfung 2006 in Regensburg ab. Nach …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Dr. Sandra Wullenkord, Arbeitsgericht Paderborn, mit Wirkung vom 1. September 2023 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt.
Frau Dr. Wullenkord, geboren 1986 in Bielefeld, wurde im Jahr 2014 promoviert. 2015 legte sie in Düsseldorf …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Günter Spinner zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.
Herr Prof. Dr. Spinner, geboren 1972 in Oppenau (Ortenaukreis), legte die Zweite juristische Staatsprüfung 1999 in Stuttgart ab. Nach seiner Promotion im Jahr …
Weiterlesen…Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht Andreas Heinz zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt. Staatssekretärin Leonie Gebers überreichte ihm am 24. August 2023 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Ernennungsurkunde
Andreas Heinz folgt in diesem Amt auf …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 31. August 2023 wird die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Anja Schlewing in den Ruhestand treten.
Frau Prof. Dr. Schlewing, geboren 1957 in Lorch (Baden-Württemberg), studierte nach dem Abitur bis 1979 an der Fachhochschule für öffentliche …
Weiterlesen…Die Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Jutta Förster tritt mit Ablauf des Monats August 2023 in den Ruhestand.
Ihre berufliche Laufbahn begann Prof. Dr. Förster nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und dem Zweiten Staatsexamen …
Weiterlesen…Am 1. August 2023 übernimmt die bisherige Stellvertretende Verwaltungsleiterin, Regierungsdirektorin Jutta Diehl, die Leitung der Gerichtsverwaltung des Bundessozialgerichts, die sich aus der Präsidialabteilung, der Zentralabteilung, der Geschäftsstelle, der Abteilung Informationstechnik sowie dem Wissenschaftlichen Dienst mit Bibliothek und Dokumentationsstelle zusammensetzt.
Jutta …
Weiterlesen…Zum 31. Juli 2023 beendete der langjährige Leiter der Gerichtsverwaltung des Bundessozialgerichts Harald Friedrichs seinen aktiven Dienst am Bundessozialgericht.
Harald Friedrichs, 1961 in Göttingen geboren, absolvierte nach dem Abitur die Laufbahnprüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der Allgemeinen und …
Weiterlesen…Eine Delegation des Obersten Gerichthofs des Staates Israel, bestehend aus dessen Präsidentin Esther Hayut, dessen Vizepräsidenten Uzi Vogelman sowie vier weiteren Richterinnen und Richtern, besuchte vom 23. bis 25. Juli 2023 das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden von Präsident Prof. Dr. …
Weiterlesen…Am 10. und 11. Juli 2023 besuchte eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LLM, das spanische Verfassungsgericht in Madrid und wurde dort von dem Präsidenten Cándido Conde-Pumpido Tourón empfangen.
Themen der zweitägigen Fachgespräche waren …
Weiterlesen…Die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts kamen vom 4. bis zum 6. Juli 2023 im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zusammen. Die jährlich stattfindenden Treffen dienen dem regelmäßigen Austausch über aktuelle justiz- und …
Weiterlesen…Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier, vollendet heute sein 80. Lebensjahr vollendet.
Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier studierte in seiner Heimatstadt Berlin Rechtswissenschaften und wurde 1970 promoviert. Das Zweite Juristische Staatsexamen legte …
Weiterlesen…Am 27. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Deutschen Bundestages das Bundesverfassungsgericht.
Die Delegation des Deutschen Bundestages bestand insbesondere aus dessen Präsidentin Bärbel Bas, weiteren Präsidiumsmitgliedern sowie Fraktions- und Ausschussvorsitzenden, das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts …
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