Personalia aus der deutschen Justiz
Dr. Betina Rieker ist die neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landesarbeitsgerichts und der Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg. Gleichzeitig wurde der bisherige Präsident des Landesarbeitsgerichts Dr. Eberhard Natter in den Ruhestand verabschiedet
Frau …
Weiterlesen…Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Herrn Dr. Gerald Buck einen neuen Vorsitzender Richter.
Der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Sebastian Beimesche hat Dr. Gerald Buck die Ernennungsurkunde zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht zum 1. Mai 2023 ausgehändigt. …
Weiterlesen…Vom 3. bis zum 5. Mai 2023 besuchten der seit 2022 amtierende Vizepräsident des Conseil d’État, Didier-Roland Tabuteau, und sechs weitere Mitglieder des französischen Staatsrates das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der französische Staatsrat ist, wie das Bundesverwaltungsgericht, höchstes Verwaltungsgericht, hat zusätzlich …
Weiterlesen…Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.
Vor den Arbeitssitzungen referierte …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Roger Görke ist mit Ablauf des Monats April 2023 in den Ruhestand getreten.
Der in Hamburg gebürtige Steuerjurist begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und der Referendarzeit 1988 im höheren …
Weiterlesen…Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Anja Wald ist mit Wirkung zum 1. Mai 2023 vom Bundespräsidenten zur Richterin am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Frau Wald begann ihre berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem sich anschließenden Rechtsreferendariat zunächst in der …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Herbert Landau hat am 26. April 2023 sein 75. Lebensjahr vollendet.
Herr Prof. Herbert Landau wurde am 26. April 1948 in Wilgersdorf/Siegerland geboren. Er absolvierte zunächst eine Ausbildung zum Bäcker und ein Fachhochschulstudium der …
Weiterlesen…Der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann hat am 25. April 2023 sein 100. Lebensjahr vollendet.
Herr Dr. Neumann, geboren in Glauchau im Freistaat Sachsen, begann seine berufliche Laufbahn nach Studium und Referendariat 1952 in der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes …
Weiterlesen…Anfang März haben sich die Mitglieder des Präsidiums der Bundessteuerberaterkammer mit Vertretern des Bundesfinanzhofs erneut zu einem mehrstündigen Fachgespräch getroffen.
Der Präsident des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling hieß die Delegation unter Leitung des Präsidenten der Bundessteuerberaterkammer Dipl.-Ök. Prof. Dr. Hartmut …
Weiterlesen…Nach einer pandemiebedingten Pause fand am 28. März 2023 auf Einladung des Präsidenten des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling der nunmehr 17. Finanzrichtertag im höchsten Gericht für Steuern und Zölle statt.
Traditionsgemäß wird der Erfahrungsaustausch mit den Richterinnen und Richtern der …
Weiterlesen…Das Bundessozialgericht hat sich das Zertifikat mit Prädikat zum audit berufundfamilie gesichert. Das Zertifikat mit Prädikat steht für die besondere Anerkennung einer langjährigen, nachhaltigen familien- und lebensphasenbewussten Personalpolitik. Es gilt als Qualitätssiegel für eine strategisch angelegte Vereinbarkeitspolitik.
Zuvor hat das …
Am 23. März 2023 hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zusammen mit Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck und der Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Dr. Heike Neuhaus, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig besucht.
Das Treffen diente sowohl dem fachlichen Austausch mit den höchsten Verwaltungsrichterinnen …
Weiterlesen…Die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Miriam Meßling wurde am 31. März 2023 zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt.
Dr. Meßling, 1973 in Wuppertal geboren, studierte nach ihrem Abitur Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier und Münster. Sie promovierte zu einem rechtsvergleichenden Thema …
Weiterlesen…Am 17. April 2023 hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Gabriele Britz die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Sie scheidet nach Ablauf ihrer 12-jährigen Amtszeit aus dem Dienst.
Wegen ihrer Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh ihr der …
Weiterlesen…Am 23. März 2023 ist zum zweiten Mal der Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts an eine Wissenschaftlerin und zwei Wissenschaftler verliehen worden. Der Preis zeichnet herausragende wissenschaftliche Leistungen auf den Gebieten des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsprozessrechts sowie der Institution der Verwaltungsgerichtsbarkeit aus.…
Weiterlesen…Richter am Finanzgericht Dr. Ruben Martini ist mit Wirkung zum 01.04.2023 vom Bundespräsidenten zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Dr. Martini absolvierte neben dem Studium der Rechtswissenschaften auch ein betriebswirtschaftliches Studium, das er erfolgreich mit dem Titel Dipl.-Kaufmann abschloss.
Nach …
Weiterlesen…In einem Eilverfahren hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin vorläufig eine Richterin des Dienstes enthoben und die Einbehaltung der Hälfte ihrer monatlichen Bezüge angeordnet. Es folgte damit einem entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung.
Die Richterin, Birgit …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Hans-Hermann Heidner tritt mit Ablauf des Monats März 2023 in den Ruhestand.
Dr. Hans-Hermann Heidner, gebürtig in Hannover, begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und der Referendarzeit im Jahr 1987 im höheren Dienst …
Weiterlesen…Dr. Peter Lames, vormals Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden, kehrt zum 1. März 2023 in die sächsische Justiz zurück. Er wird nach Beendigung seiner Amtszeit als Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden und einer anschließenden Beurlaubung zum 1. März 2023 erneut als Richter …
Weiterlesen…Hans-Peter Freymann wurde zum neuen Präsidenten des Saarländischen Oberlandesgerichts ernannt. Die saarländische Justizministerin Petra Berg überreichte die Ernennungsurkunde an den bisherigen Präsidenten des Landgerichts Saarbrücken.
Zum Ende des letzten Jahres trat die Präsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Margot Burmeister in den …
Weiterlesen…Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin die Richterin am Amtsgericht Andrea Epperlein und den Richter am Landgericht Dr. Matthias Naumann zur Richterin bzw. zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunden wurden der …
Weiterlesen…Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Richter am Landgericht Mark Edrich zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter am 13. März 2023 durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreicht.…
Weiterlesen…Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute zwei neuen Senatsvorsitzenden am Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung:
Simone Kleinod wurde 1971 geboren. Frau Kleinod trat im Jahr 2000 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein, 2004 wurde sie zur …
Weiterlesen…Mit Ablauf des Monats März 2023 scheidet die Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Ulrike Müller-Rospert auf ihren Antrag hin aus dem aktiven Dienst in der Justiz aus. Staatsminister Herbert Mertin überreichte Frau Müller-Rospert in Anwesenheit des Präsidenten des Pfälzischen …
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