Personalia aus der deutschen Justiz
Mit Ablauf des Monats Oktober 2024 wurde Herr Richter am Bundesverwaltungsgericht Stefan Liebler nach mehr als zwanzigjähriger Tätigkeit am Bundesverwaltungsgericht in den Ruhestand versetzt.
Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung in Deutschland und einem anschließenden Studienaufenthalt an der École Nationale …
Weiterlesen…Der Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Harald Jatzke tritt mit Ablauf des Monats September 2024 in den Ruhestand.
Seine berufliche Laufbahn begann Prof. Dr. Jatzke nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen und dem anschließenden …
Weiterlesen…Der Bundesfinanzhof führt seit diesem Monat (d.h. seit September 2024) die elektronische Aufbewahrung und Archivierung seiner Akten ein.
Die Akten der obersten Gerichtshöfe des Bundes, zu denen auch der Bundesfinanzhof gehört, sind in zahlreichen Fällen von historischer oder politischer Bedeutung …
Weiterlesen…Eine Delegation des Österreichischen Verwaltungsgerichtshofes unter der Leitung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Prof. Dr. Rudolf Thienel hat am 18. und 19. September 2024 den Bundesfinanzhof besucht. Dessen Präsident Dr. Hans-Josef Thesling begrüßte die Gäste zu den diesjährigen Fachgesprächen, mit denen …
Weiterlesen…Der Bundesminister der Justiz hat dem Bundesverfassungsgericht mit Schreiben vom 26. Juli 2024 zwei Gesetzentwürfe unter Hinweis darauf übersandt, dass diese als Grundlage eines Gesetzgebungsverfahrens zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts dienen könnten. Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat hierzu am …
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines Bewerbers für die Stelle des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen teilweise stattgegeben:
Der Beschwerdeführer ist Bundesrichter und hatte sich erfolglos für die Präsidentenstelle beworben. Sein Eilantrag gegen die Besetzung der Stelle mit einer Mitbewerberin blieb …
Weiterlesen…Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Gallner und die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein Dr. Doris-Maria Schuster begrüßten die 352 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Die 88. Tagung der Arbeitsgemeinschaft umfasste Fachvorträge zu aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und bot …
Weiterlesen…Richter am Bundesfinanzhof Dr. Gerhard Michel ist mit Ablauf des 31.01.2024 in die Freistellungsphase der Altersteilzeit eingetreten und hat damit seine aktive richterliche Tätigkeit beendet.
Dr. Michel begann seine berufliche Laufbahn in der Hessischen Finanzverwaltung, die er nach erfolgreicher Laufbahnprüfung …
Weiterlesen…Am 27. Juni 2024 ist der frühere Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Mario Eylert im Alter von 71 Jahren verstorben.
Mario Eylert wurde am 5. Februar 1953 in Berlin geboren. Er war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung als wissenschaftlicher Assistent …
Weiterlesen…Die seit Juni 2021 vakante Präsidentenstelle am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen darf mit der vom Justizminister ausgewählten Bewerberin besetzt werden. Das Oberverwaltungsgericht hat den Beschwerden des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Beschlüsse der Verwaltungsgerichte Münster und Düsseldorf stattgegeben. Diese hatten …
Weiterlesen…Das noch am „alten“ Landgericht Berlin gestartete Projekt „Commercial Chambers / Commercial Courts“ gewinnt weiter an Bedeutung.
Bei den inzwischen am Landgericht Berlin II angesiedelten Internationalen Kammern – die Zivilkammer 9 und die Kammer für Handelssachen 103b des Landgerichts Berlin …
Weiterlesen…Die Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen kann vorerst nicht neu besetzt werden. Über ihre Besetzung muss neu entschieden werden.
Das hat – wie zuvor auf den Antrag eines anderen Mitbewerbers bereits das Verwaltungsgericht Münster – …
Weiterlesen…Zum 1. November hat der neu gebildete 11. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig seine Arbeit aufgenommen.
Als sogenannter Energiesenat ist er zuständig für Sachen aus dem Gebiet des Rechts des Ausbaus von Energieleitungen sowie Streitigkeiten, die Vorhaben zur Errichtung und …
Weiterlesen…Seit dem 1. November 2023 werden in sämtlichen Senaten des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig die Gerichtsakten elektronisch geführt. Damit hat ein Prozess zur schrittweisen Einführung der führenden elektronischen Gerichtsakte seinen Abschluss gefunden, mehr als zwei Jahre vor dem gesetzlichen Stichtag für …
Weiterlesen…Am 10. Dezember 2023 ist der frühere Richter am Bundesarbeitsgericht Peter Böck im Alter von 73 Jahren verstorben.
Peter Böck wurde im September 1950 in Nürnberg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Mai 1977 in den richterlichen …
Weiterlesen…Im Oberlandesgericht Frankfurt am Main findet sich derzeit die erste Ausstellung nicht nur für Sehende: „Blind Date und mehr“.
Die Künstlerin Christa Jäger-Schrödl wird in der Zeit vom 13.10.2023 bis zum 12.1.2024 plastische Werke für Sehende und Nichtsehende im Sitzungssaaltrakt …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 01.10.2023 sind die Richterinnen am Finanzgericht Petra Barche und Dr. Sandy Schüler-Täsch zu Richterinnen am Bundesfinanzhof sowie der Ministerialrat Dr. Harald Brandl zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Die gebürtige Hamburgerin Petra Barche begann ihre Berufslaufbahn nach …
Weiterlesen…Am 27. September 2023 ist der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann im Alter von 100 Jahren verstorben.
Herr Dr. Neumann wurde am 26. April 1923 in Glauchau im Freistaat Sachsen geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu …
Weiterlesen…Weit über 100 neu gewählte ehrenamtliche Richterinnen und Richter informierten sich in einer Einführungsveranstaltung am vergangenen Freitag beim Finanzgericht Köln über ihre verantwortungsvolle Aufgabe.
Benno Scharpenberg, der Präsident des Finanzgerichts Köln, äußerte sich sehr erfreut über das rege Interesse der …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Daniela Recknagel zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Recknagel ist 43 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung und einer siebenmonatigen Tätigkeit als Rechtsanwältin trat sie im August 2007 …
Weiterlesen…Am 1. September 2023 beginnen insgesamt 94 angehende Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte ihren zweijährigen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm. Sie wurden heute beim Oberlandesgericht Hamm ernannt und vereidigt. Unter den neuen Anwärterinnen und Anwärtern befinden sich auch eine Aufstiegsbeamtin und …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Roberta Hübner zur Vorsitzenden Richterin am Bundesfinanzhof und Rainer Wendl zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof ernannt. Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck überreichte am Freitag, dem 1. September 2023 den neuen Senatsvorsitzenden ihre Ernennungsurkunden …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat den Richter am Arbeitsgericht Dr. Christoph Betz, Arbeitsgericht Regensburg, mit Wirkung vom 1. September 2023 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.
Herr Dr. Betz, geboren 1978 in Regensburg, legte die Zweite juristische Staatsprüfung 2006 in Regensburg ab. Nach …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Dr. Sandra Wullenkord, Arbeitsgericht Paderborn, mit Wirkung vom 1. September 2023 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt.
Frau Dr. Wullenkord, geboren 1986 in Bielefeld, wurde im Jahr 2014 promoviert. 2015 legte sie in Düsseldorf …
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