Personalia aus der deutschen Justiz
Zum 31. Juli 2023 beendete der langjährige Leiter der Gerichtsverwaltung des Bundessozialgerichts Harald Friedrichs seinen aktiven Dienst am Bundessozialgericht.
Harald Friedrichs, 1961 in Göttingen geboren, absolvierte nach dem Abitur die Laufbahnprüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der Allgemeinen und …
Weiterlesen…Eine Delegation des Obersten Gerichthofs des Staates Israel, bestehend aus dessen Präsidentin Esther Hayut, dessen Vizepräsidenten Uzi Vogelman sowie vier weiteren Richterinnen und Richtern, besuchte vom 23. bis 25. Juli 2023 das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden von Präsident Prof. Dr. …
Weiterlesen…Am 10. und 11. Juli 2023 besuchte eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LLM, das spanische Verfassungsgericht in Madrid und wurde dort von dem Präsidenten Cándido Conde-Pumpido Tourón empfangen.
Themen der zweitägigen Fachgespräche waren …
Weiterlesen…Die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts kamen vom 4. bis zum 6. Juli 2023 im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zusammen. Die jährlich stattfindenden Treffen dienen dem regelmäßigen Austausch über aktuelle justiz- und …
Weiterlesen…Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier, vollendet heute sein 80. Lebensjahr vollendet.
Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier studierte in seiner Heimatstadt Berlin Rechtswissenschaften und wurde 1970 promoviert. Das Zweite Juristische Staatsexamen legte …
Weiterlesen…Am 27. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Deutschen Bundestages das Bundesverfassungsgericht.
Die Delegation des Deutschen Bundestages bestand insbesondere aus dessen Präsidentin Bärbel Bas, weiteren Präsidiumsmitgliedern sowie Fraktions- und Ausschussvorsitzenden, das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts …
Weiterlesen…Ende Juni 2023 fand die 55. Richterwoche des Bundessozialgerichts in Kassel statt.
Die Veranstaltung zählt mit ihren über 300 Teilnehmenden zu einer der größten jährlichen Fortbildungsveranstaltungen für das Sozialrecht und beleuchtet traditionell aktuelle Themen mit sozialrechtlichem Bezug. So widmete sich …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 01.07.2023 sind die Richterin am Finanzgericht Dr. Sina Baldauf und der Richter am Finanzgericht Dr. Fabian Schmitz-Herscheidt vom Bundespräsidenten zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Dr. Baldauf begann ihre berufliche Laufbahn nach der Zulassung …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Sandra Marks zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Marks ist 53 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Oktober 1996 in den höheren Justizdienst des Landes …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Michael Eichberger wird am 23. Juni 2023 sein 70. Lebensjahr vollenden.
Herr Prof. Dr. Michael Eichberger wurde am 23. Juni 1953 in Würzburg geboren. Nach einer Tätigkeit als Reserveoffiziersanwärter bei der Bundeswehr begann …
Weiterlesen…Am 19. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seiner Präsidentin Dr. Síofra O’Leary das Bundesverfassungsgericht.
Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts …
Weiterlesen…Zum 16. Juni 2023 beendet die Richterin am Bundessozialgericht Susanne Hüttmann-Stoll ihren aktiven Dienst am Bundessozialgericht.
Susanne Hüttmann-Stoll, 1959 geboren, war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau und Kiel sowie Referendarszeit zunächst als Rechtsanwältin tätig. Ihre richterliche …
Weiterlesen…Das Bundesarbeitsgericht veranstaltet am 15. Juni 2023 die dritte arbeitsrechtliche Fachtagung „Instanzen im Dialog“. Mit dieser Tagung soll der Diskurs zwischen Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichtern aller Instanzen vertieft werden.
Die rund 100 angemeldeten Richterinnen und Richter aus der gesamten Arbeitsgerichtsbarkeit diskutieren …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 1. Juni 2023 ist Andrea Erbslöh zur Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ernannt worden.
Frau Erbslöh wurde 1963 in Hannover geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung begann sie im September 1994 ihre richterliche Laufbahn bei dem Verwaltungsgericht Berlin. …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 31. Mai 2023 ist der Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf Martin Quecke in den Ruhestand getreten.
Martin Quecke, geboren am 22.05.1956 in Dinslaken, legte im Dezember 1983 die zweite juristische Staatsprüfung in Düsseldorf ab. Er trat im …
Weiterlesen…Dr. Betina Rieker ist die neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landesarbeitsgerichts und der Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg. Gleichzeitig wurde der bisherige Präsident des Landesarbeitsgerichts Dr. Eberhard Natter in den Ruhestand verabschiedet
Frau …
Weiterlesen…Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Herrn Dr. Gerald Buck einen neuen Vorsitzender Richter.
Der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Sebastian Beimesche hat Dr. Gerald Buck die Ernennungsurkunde zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht zum 1. Mai 2023 ausgehändigt. …
Weiterlesen…Vom 3. bis zum 5. Mai 2023 besuchten der seit 2022 amtierende Vizepräsident des Conseil d’État, Didier-Roland Tabuteau, und sechs weitere Mitglieder des französischen Staatsrates das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der französische Staatsrat ist, wie das Bundesverwaltungsgericht, höchstes Verwaltungsgericht, hat zusätzlich …
Weiterlesen…Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.
Vor den Arbeitssitzungen referierte …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Roger Görke ist mit Ablauf des Monats April 2023 in den Ruhestand getreten.
Der in Hamburg gebürtige Steuerjurist begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und der Referendarzeit 1988 im höheren …
Weiterlesen…Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Anja Wald ist mit Wirkung zum 1. Mai 2023 vom Bundespräsidenten zur Richterin am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Frau Wald begann ihre berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem sich anschließenden Rechtsreferendariat zunächst in der …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Herbert Landau hat am 26. April 2023 sein 75. Lebensjahr vollendet.
Herr Prof. Herbert Landau wurde am 26. April 1948 in Wilgersdorf/Siegerland geboren. Er absolvierte zunächst eine Ausbildung zum Bäcker und ein Fachhochschulstudium der …
Weiterlesen…Der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann hat am 25. April 2023 sein 100. Lebensjahr vollendet.
Herr Dr. Neumann, geboren in Glauchau im Freistaat Sachsen, begann seine berufliche Laufbahn nach Studium und Referendariat 1952 in der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes …
Weiterlesen…Anfang März haben sich die Mitglieder des Präsidiums der Bundessteuerberaterkammer mit Vertretern des Bundesfinanzhofs erneut zu einem mehrstündigen Fachgespräch getroffen.
Der Präsident des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling hieß die Delegation unter Leitung des Präsidenten der Bundessteuerberaterkammer Dipl.-Ök. Prof. Dr. Hartmut …
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