Personalia aus der deutschen Justiz
Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Markus Jäger zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jäger ist 56 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1995 in den …
Weiterlesen…Am 10. Dezember 2022 ist der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Dr. Otto Seidl im Alter von 90 Jahren verstorben.
Er gehörte dem Bundesverfassungsgericht vom 10. Juni 1986 bis zum 27. Februar 1998 als Mitglied des Ersten Senats an. Seit dem …
Weiterlesen…Am 26. Dezember 2022 ist Herr Bundesverfassungsrichter a. D. Konrad Kruis im Alter von 92 Jahren verstorben.
Er gehörte dem Bundesverfassungsgericht vom 16. November 1987 bis zum 28. September 1998 als Mitglied des Zweiten Senats an.
Herr Konrad Kruis wurde …
Weiterlesen…Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat dem Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Peter Michael Huber nach Ablauf seiner 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Wegen seiner Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh der Bundespräsident ihm bei diesem Anlass das Große Verdienstkreuz mit …
Weiterlesen…Die Zurruhesetzung einer Richterin darf nicht auf ihre Äußerungen als Abgeordnete im Plenum des Deutschen Bundestags gestützt werden. Mit dieser Begründung hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin einen entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung auf Zurruhesetzung der …
Weiterlesen…Der Bundesgerichtshof reagiert auf die durch den Dieselskandal ausgelöste Klagewelle und richtet vorübergehend einen Hilfsspruchkörper für die „Diesel-Sachen“ ein.
Aufgrund der anhaltend hohen Eingangszahlen in Rechtsstreitigkeiten über Schadensersatzansprüche aus unerlaubten Handlungen, die den Vorwurf einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem Kraftfahrzeug …
Weiterlesen…Die Richterbesoldung im Land Berlin war in den Jahren 2009 bis 2015 in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen. Die Besoldungsvorschriften des Landes Berlin sind nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit dem von Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten Alimentationsprinzip…
Weiterlesen…Am gestrigen Tage hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Herrn Prof. Dr. Dres. h. c. Andreas Voßkuhle in Berlin die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Damit endet die 12-jährige Amtszeit Voßkuhles als Präsident, Vorsitzender des Zweiten Senats und Richter des Bundesverfassungsgerichts. …
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer (ehemaligen) hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen, zurückgewiesen.
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die Entscheidung des Gesetzgebers für eine Pflicht, sich im Rechtsreferendariat in weltanschaulich-religiöser Hinsicht …
Weiterlesen…Zum 1. September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in Personalunion mit dem damit gestärkten und erweiterten Kartellsenat verbunden ist. Damit ist der erste Teil einer Zubilligung zweier weiterer Senate …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist 42 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 2002 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach …
Die Auswahlentscheidung zur Besetzung der Stelle des Generalstaatsanwalts/der Generalstaatsanwältin in Berlin ist nicht zu beanstanden. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden.
Im Juli 2017 hatte der Berliner Justizsenator entschieden, dass die bereits im November 2015 ausgeschriebene Stelle mit der …
Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Birgit Borris und den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Carsten Paul zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Die neue Richterin am Bundesgerichtshof Birgit Borris ist 48 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer …
Mit Ablauf des Monats April 2016 ist der Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Werner Neumann nach mehr als 15-jähriger Tätigkeit am Bundesverwaltungsgericht in den Ruhestand getreten.
Herr Neumann studierte Rechtswissenschaften in Bielefeld. Nach Ablegung der zweiten juristischen Staatsprüfung begann er im …
Die Richterin am Bundesgerichtshof Beatrix Weber-Monecke ist mit Ablauf des 30. April 2016 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten.
Frau Weber-Monecke wurde am 14. Dezember 1950 in Hachenburg geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahre …
Der Bundespräsident hat mit Wirkung vom 1. Juni 2016 drei neue Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt:
Claudia …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die beiden Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Antje Krüger und Babette Pohl zu Richterinnen am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Krüger ist 52 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie 1995 in den höheren Justizdienst …
Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Siegfried Broß feiert heute seinen 70. Geburtstag.
Siegfried Broß studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. Nach seinen Juristischen Staatsexamina begann er 1973 seine berufliche Laufbahn beim Verwaltungsgericht München und war …
Am 15. Juni 2016 ist der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Dr. Hans-Christoph Matthes im Alter von 83 Jahren verstorben.
Dr. Matthes wurde im Dezember 1932 in Heideanger (Oberlausitz) geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Januar …
Am Mittwoch, dem 20. Juli 2016, hat der Bundespräsident Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Herbert Landau die Entlassungsurkunde ausgehändigt, der damit nach Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren aus dem Dienst ausschied.
Herr Prof. Herbert Landau wurde am 26. April …
Am 6. Mai 2016 ist der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht und spätere Präsident des Bundesarbeitsgerichts Professor Dr. Thomas Dieterich verstorben.
Prof. Dr. Dieterich wurde im Jahre 1934 in Hirschberg/Schlesien geboren. Nach Studium in Heidelberg und Göttingen wurde er mit einer …
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich ist am 6.05.2016 im Alter von 81 Jahren verstorben.
Thomas Dieterich wurde am 19.06.1934 in Hirschberg (Schlesien) geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Göttingen. Nach seinen juristischen Staatsexamina …
