Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim spanischen Verfassungsgericht

Am 10. und 11. Juli 2023 besuchte eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LLM, das spanische Verfassungsgericht in Madrid und wurde dort von dem Präsidenten Cándido Conde-Pumpido Tourón empfangen.

Themen der zweitägigen Fachgespräche waren unter anderem

  • die unmittelbare Anwendbarkeit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sowie
  • wichtige aktuelle Entscheidungen beider Gerichte.