Besuch einer Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Am 19. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seiner Präsidentin Dr. Síofra O’Leary das Bundesverfassungsgericht.

Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen.

Die Fachgespräche behandelten die Rezeption von Unionsrecht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts sowie Fragen der Informationszugangsrechte und der richterlichen Unabhängigkeit.