Personalia aus der deutschen Justiz
In einem Eilverfahren hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin vorläufig eine Richterin des Dienstes enthoben und die Einbehaltung der Hälfte ihrer monatlichen Bezüge angeordnet. Es folgte damit einem entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung.
Die Richterin, Birgit …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Hans-Hermann Heidner tritt mit Ablauf des Monats März 2023 in den Ruhestand.
Dr. Hans-Hermann Heidner, gebürtig in Hannover, begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und der Referendarzeit im Jahr 1987 im höheren Dienst …
Weiterlesen…Dr. Peter Lames, vormals Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden, kehrt zum 1. März 2023 in die sächsische Justiz zurück. Er wird nach Beendigung seiner Amtszeit als Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden und einer anschließenden Beurlaubung zum 1. März 2023 erneut als Richter …
Weiterlesen…Hans-Peter Freymann wurde zum neuen Präsidenten des Saarländischen Oberlandesgerichts ernannt. Die saarländische Justizministerin Petra Berg überreichte die Ernennungsurkunde an den bisherigen Präsidenten des Landgerichts Saarbrücken.
Zum Ende des letzten Jahres trat die Präsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Margot Burmeister in den …
Weiterlesen…Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin die Richterin am Amtsgericht Andrea Epperlein und den Richter am Landgericht Dr. Matthias Naumann zur Richterin bzw. zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunden wurden der …
Weiterlesen…Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Richter am Landgericht Mark Edrich zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter am 13. März 2023 durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreicht.…
Weiterlesen…Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute zwei neuen Senatsvorsitzenden am Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung:
Simone Kleinod wurde 1971 geboren. Frau Kleinod trat im Jahr 2000 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein, 2004 wurde sie zur …
Weiterlesen…Mit Ablauf des Monats März 2023 scheidet die Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Ulrike Müller-Rospert auf ihren Antrag hin aus dem aktiven Dienst in der Justiz aus. Staatsminister Herbert Mertin überreichte Frau Müller-Rospert in Anwesenheit des Präsidenten des Pfälzischen …
Weiterlesen…Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Richterin am Oberlandesgericht Daniela Reuter zur Vorsitzenden Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn ausgehändigt.
Die 45-jährige Daniela Reuter ist in Franken geboren und …
Weiterlesen…Der Vorsitzende des 4. Zivilsenats des Oberlandesgericht Düsseldorf, Michael Kneist (67), ist mit Ablauf des Monats Januar 2023 nach mehr als 40 Jahren als Richter in den Ruhestand getreten.
Der 4. Zivilsenat ist im Schwerpunkt zuständig für Streitigkeiten aus Versicherungsvertragsverhältnissen …
Weiterlesen…Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des …
Weiterlesen…Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Richterin am Oberlandesgericht Martina Kohlmeyer zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs übergab Frau …
Weiterlesen…Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg van Hove hat 20 Frauen und fünf Männer zu Justizsekretärinnen und Justizsekretären ernannt.
Die jungen Beamtinnen und Beamten starten nach einer zweieinhalbjährigen Ausbildung jetzt in das Berufsleben bei den Gerichten in Aurich, Brake, Delmenhorst, Jever, …
Weiterlesen…Die Gerichtsamtsrätin Gabriele Hans ist im Januar 2023 verstorben.
Frau Hans wurde 1963 in Einbeck geboren. Sie begann ihre langjährige Tätigkeit in der Niedersächsischen Justiz am 1. August 1979 mit einer Ausbildung zur Justizangestellten. 1982 wurde sie zum Vorbereitungsdienst für …
Weiterlesen…Der Niedersächsische Landtag hat am 25.1.2023 mit breiter Mehrheit Wilhelm Mestwerdt zum Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs gewählt. Er folgt Dr. Thomas Smollich nach, der im November zum Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium ernannt wurde.
Der Niedersächsische Staatsgerichtshof mit Sitz in Bückeburg …
Weiterlesen…Am 1. März wurden in einer Feierstunde 20 Justizsekretärinnen und Justizsekretäre ernannt. Zwei weitere Justizsekretäranwärterinnen werden auf eigenen Wunsch als Tarifbeschäftigte übernommen.
Die Urkunden überreichten ihnen der Geschäftsleiter der Generalstaatsanwaltschaft Dirk Lorenz und der Leiter des Referats für den nichtrichterlichen Dienst …
Weiterlesen…Angela Wortmann-Obst ist neue Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Celle. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte ihr am 24. Februar 2023 ihre Ernennungsurkunde.
Frau Wortmann-Obst, die bereits früher langjährig Richterin am Oberlandesgericht Celle und zuletzt Vorsitzende Richterin am Landgericht Hannover war, …
Weiterlesen…Martin Strube ist neuer Vizepräsident des Amtsgerichts Hannover. Er war zuvor Direktor des Amtsgerichts Uelzen und folgt Achim Hippe nach, der Ende Dezember 2022 pensioniert wurde. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte Herrn Strube am 13. Februar 2023 seine …
Weiterlesen…Am 19. Oktober 2022 wurde Dr. Stefan Schilling, Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht, zum Richter der Hamburger Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ernannt, das voraussichtlich im April 2023 seine Arbeit aufnehmen wird.
Die Einrichtung des EPG geht auf ein Abkommen der …
Weiterlesen…Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hat mit Jessica Oeser eine neue Direktorin.
Die 48-Jährige, die bisher als Vorsitzende einer Abteilung für Straf- und Jugendstrafsachen am Amtsgericht Hamburg tätig gewesen ist, hat von Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, ihre Ernennungsurkunde erhalten.…
Weiterlesen…Der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel hat Amtsgerichtsdirektorin Andrea Tietze in feierlicher Atmosphäre zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
„Frau Dr. Tietze hat während ihrer gesamten Tätigkeit, die im Landgerichtsbezirk Göttingen begonnen hat, als Richterin nicht nur in der …
Weiterlesen…Richter am Bundesfinanzhof Walter Bode ist mit Ablauf des Monats Februar 2023 in den Ruhestand getreten.
Walter Bode schloss zunächst das Studium der Betriebswirtschaftslehre erfolgreich als Diplom-Kaufmann ab und wandte sich dann den Rechtswissenschaften zu. Nach Studienzeit und Rechtsreferendariat war …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 28. Februar 2023 ist die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Ulrike Brune in den Ruhestand getreten.
Frau Dr. Brune, geboren 1959 in Berlin, legte die Zweite juristische Staatsprüfung 1986 in Düsseldorf ab. Sie trat nach einer Tätigkeit als …
Weiterlesen…Mit einem Festakt im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sind jetzt der Präsident Prof. Dr. Andreas Korbmacher und die Vizepräsidentin Dr. Susanne Rublack offiziell in ihr Amt eingeführt worden. Herr Prof. Dr. Korbmacher ist bereits seit dem 8. September 2022 im Amt, …
Weiterlesen…
