Schlagwort: BVerfG

75. Geburtstag des ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof begeht am 21. Juni 2025 seinen 75. Geburtstag.

Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof wurde in Osnabrück geboren und wuchs in Karlsruhe auf. Er studierte Rechtswissenschaften in Freiburg, Heidelberg und Speyer. Im Jahr 1975 legte er das Erste juristische …

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Die Diskussion um die gesetzliche Absicherung des Bundesverfassungsgerichts

Der Bundesminister der Justiz hat dem Bundesverfassungsgericht mit Schreiben vom 26. Juli 2024 zwei Gesetzentwürfe unter Hinweis darauf übersandt, dass diese als Grundlage eines Gesetzgebungsverfahrens zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts dienen könnten. Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat hierzu am …

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Besuch einer Delegation des Deutschen Bundestages im Bundesverfassungsgericht

Am 27. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Deutschen Bundestages das Bundesverfassungsgericht.

Die Delegation des Deutschen Bundestages bestand insbesondere aus dessen Präsidentin Bärbel Bas, weiteren Präsidiumsmitgliedern sowie Fraktions- und Ausschussvorsitzenden, das Bundesverfassungsgericht.

Die Gäste wurden von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts …

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Besuch einer Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Am 19. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seiner Präsidentin Dr. Síofra O’Leary das Bundesverfassungsgericht.

Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts …

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Kongress des Bundesverfassungsgerichts für die Präsidenten der europäischen Verfassungsgerichte

Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.

Vor den Arbeitssitzungen referierte …

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Dr. Miriam Meßling wechselt vom Bundessozialgericht zum Bundesverfassungsgericht

Die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Miriam Meßling wurde am 31. März 2023 zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt.

Dr. Meßling, 1973 in Wuppertal geboren, studierte nach ihrem Abitur Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier und Münster. Sie promovierte zu einem rechtsvergleichenden Thema …

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Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer scheidet aus dem Amt

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat am 20.02.die Richterin des Bundesverfassungsgerichts Professorin Dr. Susanne Baer, LL.M. (Michigan), die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Damit endete ihre 12-jährige Amtszeit. Bei diesem Anlass verlieh der Bundespräsident wegen der Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland zudem das Große …

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Besuch von Mitgliedern des Bundesfinanzhofs beim Bundesverfassungsgericht

Am 13. Februar 2023 besuchte eine Delegation des Bundesfinanzhofs unter Leitung seines Präsidenten Dr. Hans-Josef Thesling das Bundesverfassungsgericht.

Die Gäste wurden vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), sowie weiteren Mitgliedern des Bundesv erfassungsgerichts empfangen. Die Fachgespräche …

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Bundesverfassungsrichterin Monika Hermanns aus dem Amt ausgeschieden

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Monika Hermanns zum Ende ihrer 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt.

Wegen ihrer Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh der Bundespräsident Monika Hermanns bei diesem Anlass das Große Verdienstkreuz mit Stern und …

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Zwei BGH-Richter wechseln zum Bundesverfassungsgericht

Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Rhona Fetzer zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts und Richter am Bundesgerichtshof Thomas Offenloch zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt.

„Ich freue mich, dass mit Frau Dr. Fetzer und Herrn Offenloch zwei überaus engagierte, richterlich …

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Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber scheidet aus dem Amt

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat dem Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Peter Michael Huber nach Ablauf seiner 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Wegen seiner Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh der Bundespräsident ihm bei diesem Anlass das Große Verdienstkreuz mit …

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Ehemaliger Verfassungsrichter Prof. Dr. Thomas Dieterich verstorben

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich ist am 6.05.2016 im Alter von 81 Jahren verstorben.
Thomas Dieterich wurde am 19.06.1934 in Hirschberg (Schlesien) geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Göttingen. Nach seinen juristischen Staatsexamina …

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