Personalia aus der deutschen Justiz
Nach einer pandemiebedingten Pause fand am 28. März 2023 auf Einladung des Präsidenten des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling der nunmehr 17. Finanzrichtertag im höchsten Gericht für Steuern und Zölle statt.
Traditionsgemäß wird der Erfahrungsaustausch mit den Richterinnen und Richtern der …
Weiterlesen…Das Bundessozialgericht hat sich das Zertifikat mit Prädikat zum audit berufundfamilie gesichert. Das Zertifikat mit Prädikat steht für die besondere Anerkennung einer langjährigen, nachhaltigen familien- und lebensphasenbewussten Personalpolitik. Es gilt als Qualitätssiegel für eine strategisch angelegte Vereinbarkeitspolitik.
Zuvor hat das …
Am 23. März 2023 hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zusammen mit Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck und der Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Dr. Heike Neuhaus, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig besucht.
Das Treffen diente sowohl dem fachlichen Austausch mit den höchsten Verwaltungsrichterinnen …
Weiterlesen…Die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Miriam Meßling wurde am 31. März 2023 zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt.
Dr. Meßling, 1973 in Wuppertal geboren, studierte nach ihrem Abitur Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier und Münster. Sie promovierte zu einem rechtsvergleichenden Thema …
Weiterlesen…Am 17. April 2023 hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Gabriele Britz die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Sie scheidet nach Ablauf ihrer 12-jährigen Amtszeit aus dem Dienst.
Wegen ihrer Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verlieh ihr der …
Weiterlesen…Am 23. März 2023 ist zum zweiten Mal der Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts an eine Wissenschaftlerin und zwei Wissenschaftler verliehen worden. Der Preis zeichnet herausragende wissenschaftliche Leistungen auf den Gebieten des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsprozessrechts sowie der Institution der Verwaltungsgerichtsbarkeit aus.…
Weiterlesen…Richter am Finanzgericht Dr. Ruben Martini ist mit Wirkung zum 01.04.2023 vom Bundespräsidenten zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Dr. Martini absolvierte neben dem Studium der Rechtswissenschaften auch ein betriebswirtschaftliches Studium, das er erfolgreich mit dem Titel Dipl.-Kaufmann abschloss.
Nach …
Weiterlesen…In einem Eilverfahren hat das Richterdienstgericht des Landes Berlin vorläufig eine Richterin des Dienstes enthoben und die Einbehaltung der Hälfte ihrer monatlichen Bezüge angeordnet. Es folgte damit einem entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung.
Die Richterin, Birgit …
Weiterlesen…Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Hans-Hermann Heidner tritt mit Ablauf des Monats März 2023 in den Ruhestand.
Dr. Hans-Hermann Heidner, gebürtig in Hannover, begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften und der Referendarzeit im Jahr 1987 im höheren Dienst …
Weiterlesen…Dr. Peter Lames, vormals Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden, kehrt zum 1. März 2023 in die sächsische Justiz zurück. Er wird nach Beendigung seiner Amtszeit als Beigeordneter der Landeshauptstadt Dresden und einer anschließenden Beurlaubung zum 1. März 2023 erneut als Richter …
Weiterlesen…Hans-Peter Freymann wurde zum neuen Präsidenten des Saarländischen Oberlandesgerichts ernannt. Die saarländische Justizministerin Petra Berg überreichte die Ernennungsurkunde an den bisherigen Präsidenten des Landgerichts Saarbrücken.
Zum Ende des letzten Jahres trat die Präsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Margot Burmeister in den …
Weiterlesen…Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin die Richterin am Amtsgericht Andrea Epperlein und den Richter am Landgericht Dr. Matthias Naumann zur Richterin bzw. zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunden wurden der …
Weiterlesen…Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Richter am Landgericht Mark Edrich zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter am 13. März 2023 durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreicht.…
Weiterlesen…Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute zwei neuen Senatsvorsitzenden am Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung:
Simone Kleinod wurde 1971 geboren. Frau Kleinod trat im Jahr 2000 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein, 2004 wurde sie zur …
Weiterlesen…Mit Ablauf des Monats März 2023 scheidet die Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Ulrike Müller-Rospert auf ihren Antrag hin aus dem aktiven Dienst in der Justiz aus. Staatsminister Herbert Mertin überreichte Frau Müller-Rospert in Anwesenheit des Präsidenten des Pfälzischen …
Weiterlesen…Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Richterin am Oberlandesgericht Daniela Reuter zur Vorsitzenden Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn ausgehändigt.
Die 45-jährige Daniela Reuter ist in Franken geboren und …
Weiterlesen…Der Vorsitzende des 4. Zivilsenats des Oberlandesgericht Düsseldorf, Michael Kneist (67), ist mit Ablauf des Monats Januar 2023 nach mehr als 40 Jahren als Richter in den Ruhestand getreten.
Der 4. Zivilsenat ist im Schwerpunkt zuständig für Streitigkeiten aus Versicherungsvertragsverhältnissen …
Weiterlesen…Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des …
Weiterlesen…Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Richterin am Oberlandesgericht Martina Kohlmeyer zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs übergab Frau …
Weiterlesen…Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg van Hove hat 20 Frauen und fünf Männer zu Justizsekretärinnen und Justizsekretären ernannt.
Die jungen Beamtinnen und Beamten starten nach einer zweieinhalbjährigen Ausbildung jetzt in das Berufsleben bei den Gerichten in Aurich, Brake, Delmenhorst, Jever, …
Weiterlesen…Die Gerichtsamtsrätin Gabriele Hans ist im Januar 2023 verstorben.
Frau Hans wurde 1963 in Einbeck geboren. Sie begann ihre langjährige Tätigkeit in der Niedersächsischen Justiz am 1. August 1979 mit einer Ausbildung zur Justizangestellten. 1982 wurde sie zum Vorbereitungsdienst für …
Weiterlesen…Der Niedersächsische Landtag hat am 25.1.2023 mit breiter Mehrheit Wilhelm Mestwerdt zum Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs gewählt. Er folgt Dr. Thomas Smollich nach, der im November zum Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium ernannt wurde.
Der Niedersächsische Staatsgerichtshof mit Sitz in Bückeburg …
Weiterlesen…Am 1. März wurden in einer Feierstunde 20 Justizsekretärinnen und Justizsekretäre ernannt. Zwei weitere Justizsekretäranwärterinnen werden auf eigenen Wunsch als Tarifbeschäftigte übernommen.
Die Urkunden überreichten ihnen der Geschäftsleiter der Generalstaatsanwaltschaft Dirk Lorenz und der Leiter des Referats für den nichtrichterlichen Dienst …
Weiterlesen…Angela Wortmann-Obst ist neue Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Celle. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte überreichte ihr am 24. Februar 2023 ihre Ernennungsurkunde.
Frau Wortmann-Obst, die bereits früher langjährig Richterin am Oberlandesgericht Celle und zuletzt Vorsitzende Richterin am Landgericht Hannover war, …
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