Personalia aus der deutschen Justiz
Derzeit ist viel Bewegung beim Sozialgericht Braunschweig: von 109 aktiven ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern schieden über den Winter etwa ein Dutzend aus und ebenso viele wurden neu berufen. Etwa 10 % der Kolleginnen und Kollegen wurden in dieser Zeit weiterberufen. …
Weiterlesen…Im Dezember 2024 wurde Frau Britta Meyer-Truelsen und im Januar 2025 wurde Frau Maike Brockmeier jeweils zur Richterin (auf Lebenszeit) am Amtsgericht Osnabrück ernannt. Der Präsident des Amtsgerichts, Herr Axel Eichmeyer, überreichte ihnen die entsprechenden Ernennungsurkunden.
Frau Meyer-Truelsen studierte Rechtswissenschaften …
Weiterlesen…Unter dem Titel „Stil- nicht Rechtsbruch“ zeigt die Künstlerin Jana Segelken ihre farbenfrohen Werke bis zum 21. März im Oberlandesgericht Celle. Die blinde Künstlerin Jana Segelken zeigt gegenständliche und abstrakte Werke ab Montag, 13. Januar, im Oberlandesgericht Celle. Dabei setzt …
Weiterlesen…Mehr als zwanzig Jahre war Wolfgang Voellmecke als Zivilrichter am Oberlandesgericht Celle tätig. Dabei begeisterten ihn vor allem Verfahren aus der Landwirtschaft. Nun ging er zum Jahreswechsel in den Ruhestand.
Wolfgang Voellmecke hat sich Ende des Jahres in den Ruhestand …
Weiterlesen…Ab dem 10. Januar 2025 ist im Landesarbeitsgericht Hamm, an der Marker Allee 94, die Ausstellung „Grundrechte – mehr als nur Worte“ zu sehen.
Die Ausstellung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen wurde von Dr. Dirk Gilberg erarbeitet, der Direktor …
Weiterlesen…Claudia Becker-Kunze ist die neue Leitende Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Zum Jahreswechsel hat sie die Nachfolge des im vergangenen September in Ruhestand getretenen früheren Behördenleiters Dirk Amthauer als neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Braunschweig angetreten.
Generalstaatsanwalt Detlev Rust begrüßte am 3. Januar …
Weiterlesen…Ende Dezember 2024 ist der Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Franz Terdenge im Alter von 76 Jahren verstorben.
Dr. Terdenge, 1948 in Gronau geboren, war nach der zweiten juristischen Staatsprüfung ab August 1976 wissenschaftlicher Assistent am Institut für Kriminologie der …
Weiterlesen…Mit dem Jahreswechsel hat Dr. Fabian Scheffczyk sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten.
Herr Dr. Scheffczyk wurde 1980 in Osnabrück geboren. Im Anschluss an das Studium der Rechtswissenschaften promovierte ihn die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) im April 2008 zum …
Weiterlesen…Am 2. Januar hat Dr. Max Plog sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten.
Herr Dr. Plog wurde 1976 in Hannover geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung begann er seine richterliche Laufbahn …
Weiterlesen…Mit Ablauf des Monats November 2024 ist Herr Richter am Bundesverwaltungsgericht Martin Brandt nach mehr als vierzehnjähriger Tätigkeit am Bundesverwaltungsgericht in den Ruhestand getreten.
Herr Brandt begann seine richterliche Laufbahn im November 1988 bei dem Verwaltungsgericht Freiburg. Vom Januar 1991 …
Weiterlesen…Am Montag, dem 25. November 2024, feiert der „Altpräsident“ des Bundesfinanzhofs und ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff seinen 70. Geburtstag.
Seine eindrucksvolle berufliche Laufbahn startete Prof. Dr. h.c. Mellinghoff nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster …
Weiterlesen…Für viele Paare ist das erste Kind der entscheidende Schritt, der aus zwei Personen eine kleine Familie macht. Wenn es sich auch um ein großes Glück handelt, kommen vor allem auf erstmalige Eltern viele Herausforderungen zu, denn vor allem in …
Weiterlesen…Mit Ablauf des Monats Oktober 2024 wurde Herr Richter am Bundesverwaltungsgericht Stefan Liebler nach mehr als zwanzigjähriger Tätigkeit am Bundesverwaltungsgericht in den Ruhestand versetzt.
Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung in Deutschland und einem anschließenden Studienaufenthalt an der École Nationale …
Weiterlesen…Der Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Harald Jatzke tritt mit Ablauf des Monats September 2024 in den Ruhestand.
Seine berufliche Laufbahn begann Prof. Dr. Jatzke nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen und dem anschließenden …
Weiterlesen…Der Bundesfinanzhof führt seit diesem Monat (d.h. seit September 2024) die elektronische Aufbewahrung und Archivierung seiner Akten ein.
Die Akten der obersten Gerichtshöfe des Bundes, zu denen auch der Bundesfinanzhof gehört, sind in zahlreichen Fällen von historischer oder politischer Bedeutung …
Weiterlesen…Eine Delegation des Österreichischen Verwaltungsgerichtshofes unter der Leitung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Prof. Dr. Rudolf Thienel hat am 18. und 19. September 2024 den Bundesfinanzhof besucht. Dessen Präsident Dr. Hans-Josef Thesling begrüßte die Gäste zu den diesjährigen Fachgesprächen, mit denen …
Weiterlesen…Der Bundesminister der Justiz hat dem Bundesverfassungsgericht mit Schreiben vom 26. Juli 2024 zwei Gesetzentwürfe unter Hinweis darauf übersandt, dass diese als Grundlage eines Gesetzgebungsverfahrens zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts dienen könnten. Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat hierzu am …
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines Bewerbers für die Stelle des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen teilweise stattgegeben:
Der Beschwerdeführer ist Bundesrichter und hatte sich erfolglos für die Präsidentenstelle beworben. Sein Eilantrag gegen die Besetzung der Stelle mit einer Mitbewerberin blieb …
Weiterlesen…Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Gallner und die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein Dr. Doris-Maria Schuster begrüßten die 352 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Die 88. Tagung der Arbeitsgemeinschaft umfasste Fachvorträge zu aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und bot …
Weiterlesen…Richter am Bundesfinanzhof Dr. Gerhard Michel ist mit Ablauf des 31.01.2024 in die Freistellungsphase der Altersteilzeit eingetreten und hat damit seine aktive richterliche Tätigkeit beendet.
Dr. Michel begann seine berufliche Laufbahn in der Hessischen Finanzverwaltung, die er nach erfolgreicher Laufbahnprüfung …
Weiterlesen…Am 27. Juni 2024 ist der frühere Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Mario Eylert im Alter von 71 Jahren verstorben.
Mario Eylert wurde am 5. Februar 1953 in Berlin geboren. Er war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung als wissenschaftlicher Assistent …
Weiterlesen…Die seit Juni 2021 vakante Präsidentenstelle am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen darf mit der vom Justizminister ausgewählten Bewerberin besetzt werden. Das Oberverwaltungsgericht hat den Beschwerden des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Beschlüsse der Verwaltungsgerichte Münster und Düsseldorf stattgegeben. Diese hatten …
Weiterlesen…Das noch am „alten“ Landgericht Berlin gestartete Projekt „Commercial Chambers / Commercial Courts“ gewinnt weiter an Bedeutung.
Bei den inzwischen am Landgericht Berlin II angesiedelten Internationalen Kammern – die Zivilkammer 9 und die Kammer für Handelssachen 103b des Landgerichts Berlin …
Weiterlesen…Die Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen kann vorerst nicht neu besetzt werden. Über ihre Besetzung muss neu entschieden werden.
Das hat – wie zuvor auf den Antrag eines anderen Mitbewerbers bereits das Verwaltungsgericht Münster – …
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