Personalia aus der deutschen Justiz
Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Günter Spinner zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.
Herr Prof. Dr. Spinner, geboren 1972 in Oppenau (Ortenaukreis), legte die Zweite juristische Staatsprüfung 1999 in Stuttgart ab. Nach seiner Promotion im Jahr …
Weiterlesen…Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht Andreas Heinz zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt. Staatssekretärin Leonie Gebers überreichte ihm am 24. August 2023 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Ernennungsurkunde
Andreas Heinz folgt in diesem Amt auf …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 31. August 2023 wird die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Anja Schlewing in den Ruhestand treten.
Frau Prof. Dr. Schlewing, geboren 1957 in Lorch (Baden-Württemberg), studierte nach dem Abitur bis 1979 an der Fachhochschule für öffentliche …
Weiterlesen…Die Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Jutta Förster tritt mit Ablauf des Monats August 2023 in den Ruhestand.
Ihre berufliche Laufbahn begann Prof. Dr. Förster nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und dem Zweiten Staatsexamen …
Weiterlesen…Am 1. August 2023 übernimmt die bisherige Stellvertretende Verwaltungsleiterin, Regierungsdirektorin Jutta Diehl, die Leitung der Gerichtsverwaltung des Bundessozialgerichts, die sich aus der Präsidialabteilung, der Zentralabteilung, der Geschäftsstelle, der Abteilung Informationstechnik sowie dem Wissenschaftlichen Dienst mit Bibliothek und Dokumentationsstelle zusammensetzt.
Jutta …
Weiterlesen…Zum 31. Juli 2023 beendete der langjährige Leiter der Gerichtsverwaltung des Bundessozialgerichts Harald Friedrichs seinen aktiven Dienst am Bundessozialgericht.
Harald Friedrichs, 1961 in Göttingen geboren, absolvierte nach dem Abitur die Laufbahnprüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der Allgemeinen und …
Weiterlesen…Eine Delegation des Obersten Gerichthofs des Staates Israel, bestehend aus dessen Präsidentin Esther Hayut, dessen Vizepräsidenten Uzi Vogelman sowie vier weiteren Richterinnen und Richtern, besuchte vom 23. bis 25. Juli 2023 das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden von Präsident Prof. Dr. …
Weiterlesen…Am 10. und 11. Juli 2023 besuchte eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LLM, das spanische Verfassungsgericht in Madrid und wurde dort von dem Präsidenten Cándido Conde-Pumpido Tourón empfangen.
Themen der zweitägigen Fachgespräche waren …
Weiterlesen…Die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts kamen vom 4. bis zum 6. Juli 2023 im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zusammen. Die jährlich stattfindenden Treffen dienen dem regelmäßigen Austausch über aktuelle justiz- und …
Weiterlesen…Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier, vollendet heute sein 80. Lebensjahr vollendet.
Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier studierte in seiner Heimatstadt Berlin Rechtswissenschaften und wurde 1970 promoviert. Das Zweite Juristische Staatsexamen legte …
Weiterlesen…Am 27. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Deutschen Bundestages das Bundesverfassungsgericht.
Die Delegation des Deutschen Bundestages bestand insbesondere aus dessen Präsidentin Bärbel Bas, weiteren Präsidiumsmitgliedern sowie Fraktions- und Ausschussvorsitzenden, das Bundesverfassungsgericht.
Die Gäste wurden von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts …
Weiterlesen…Ende Juni 2023 fand die 55. Richterwoche des Bundessozialgerichts in Kassel statt.
Die Veranstaltung zählt mit ihren über 300 Teilnehmenden zu einer der größten jährlichen Fortbildungsveranstaltungen für das Sozialrecht und beleuchtet traditionell aktuelle Themen mit sozialrechtlichem Bezug. So widmete sich …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 01.07.2023 sind die Richterin am Finanzgericht Dr. Sina Baldauf und der Richter am Finanzgericht Dr. Fabian Schmitz-Herscheidt vom Bundespräsidenten zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden.
Dr. Baldauf begann ihre berufliche Laufbahn nach der Zulassung …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Sandra Marks zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Marks ist 53 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Oktober 1996 in den höheren Justizdienst des Landes …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Michael Eichberger wird am 23. Juni 2023 sein 70. Lebensjahr vollenden.
Herr Prof. Dr. Michael Eichberger wurde am 23. Juni 1953 in Würzburg geboren. Nach einer Tätigkeit als Reserveoffiziersanwärter bei der Bundeswehr begann …
Weiterlesen…Am 19. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seiner Präsidentin Dr. Síofra O’Leary das Bundesverfassungsgericht.
Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts …
Weiterlesen…Zum 16. Juni 2023 beendet die Richterin am Bundessozialgericht Susanne Hüttmann-Stoll ihren aktiven Dienst am Bundessozialgericht.
Susanne Hüttmann-Stoll, 1959 geboren, war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau und Kiel sowie Referendarszeit zunächst als Rechtsanwältin tätig. Ihre richterliche …
Weiterlesen…Das Bundesarbeitsgericht veranstaltet am 15. Juni 2023 die dritte arbeitsrechtliche Fachtagung „Instanzen im Dialog“. Mit dieser Tagung soll der Diskurs zwischen Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichtern aller Instanzen vertieft werden.
Die rund 100 angemeldeten Richterinnen und Richter aus der gesamten Arbeitsgerichtsbarkeit diskutieren …
Weiterlesen…Mit Wirkung zum 1. Juni 2023 ist Andrea Erbslöh zur Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ernannt worden.
Frau Erbslöh wurde 1963 in Hannover geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung begann sie im September 1994 ihre richterliche Laufbahn bei dem Verwaltungsgericht Berlin. …
Weiterlesen…Mit Ablauf des 31. Mai 2023 ist der Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf Martin Quecke in den Ruhestand getreten.
Martin Quecke, geboren am 22.05.1956 in Dinslaken, legte im Dezember 1983 die zweite juristische Staatsprüfung in Düsseldorf ab. Er trat im …
Weiterlesen…Dr. Betina Rieker ist die neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landesarbeitsgerichts und der Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg. Gleichzeitig wurde der bisherige Präsident des Landesarbeitsgerichts Dr. Eberhard Natter in den Ruhestand verabschiedet
Frau …
Weiterlesen…Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Herrn Dr. Gerald Buck einen neuen Vorsitzender Richter.
Der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Sebastian Beimesche hat Dr. Gerald Buck die Ernennungsurkunde zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht zum 1. Mai 2023 ausgehändigt. …
Weiterlesen…Vom 3. bis zum 5. Mai 2023 besuchten der seit 2022 amtierende Vizepräsident des Conseil d’État, Didier-Roland Tabuteau, und sechs weitere Mitglieder des französischen Staatsrates das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der französische Staatsrat ist, wie das Bundesverwaltungsgericht, höchstes Verwaltungsgericht, hat zusätzlich …
Weiterlesen…Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.
Vor den Arbeitssitzungen referierte …
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